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Elke Hinterkopf
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Betriebliche Investitionsentscheidungen verlangen nicht nur umfassende Kenntnisse über Marktchancen, Absatzmöglichkeiten und über die Konkurrenzsituation. Sie erfordern auch umfangreiche innerbetriebliche Vorplanungen, um die Investitionsentscheidungen erfolgreich umzusetzen. Sehr häufig wird in den Unternehmen dabei außer Acht gelassen, dass neben den betriebsbezogenen Faktoren auch planungs- und immissionsschutzrechtliche Regelungen von erheblicher Bedeutung für die Investitionsentscheidung sind. Beabsichtigte Produktionsumstellungen oder auch generelle betriebliche Entwicklungen müssen die am jeweiligen Standort geltenden umfangreichen planungs- und umweltrechtlichen Anforderungen beachten.

Viele Beispiele zeigen, dass diese Anforderungen oft nur durch spezielle Vorkehrungen oder Kompromisse bei den betrieblichen Planungen zu erfüllen sind. Auch das historisch gewachsene Nebeneinander von Gewerbe- und Wohnnutzungen erschwert die Standortsicherung der Betriebe. Die Erfahrung zeigt, dass eine frühzeitige Beachtung der Planungs- und Umweltvorschriften Kosten, Zeit und Friktionen sparen kann.

Der 83 Seiten umfassende IHK- Leitfaden bietet in knapper Form Hilfestellungen für die Beantwortung der Frage an, was bei der Neuplanung bzw. Erweiterung eines Betriebsstandortes zu beachten ist. Aber auch, wenn derzeit keine betrieblichen Veränderungen geplant sind, sollten die Unternehmen die regionalen und kommunalen Planungen in der Nachbarschaft aufmerksam beobachten, damit der Unternehmensstandort langfristig gesichert bleibt.

In ihm werden die Aspekte Planungsrecht, Baurecht, Immissionsschutzrecht, Wasserrecht, Naturschutzrecht und Altlasten ausführlich beleuchtet. In einer für die Unternehmen verständlichen - nicht juristischen - Schreibweise mit einem ausführlichen Glossar werden hierbei die rechtlich relevanten Begriffe mit ihren jeweiligen Bedeutungen für ein Unternehmen erklärt.

Großer Wert wurde bei der Erarbeitung des Leitfadens darauf gelegt, die Eingriffsmöglichkeiten für Unternehmen in den einzelnen Verfahrensstufen, mögliche Auswirkungen auf die betriebliche Entwicklung und die rechtlichen Einflussmöglichkeiten des Unternehmens zu beschreiben.

Aufgrund weitreichender Gesetzesänderungen und neuer Rechtsprechung wurde der Leitfaden Anfang 2006 neu aufgelegt. Es wurden insbesondere folgende Änderungen aufgenommen:

Das Verfahren zur Aufstellung von Bebauungsplänen und Flächennutzungsplänen wurde gestrafft und eine frühzeitige Beteiligung der Wirtschaft eingeführt.

Die bau- und planungsrechtlichen Möglichkeiten für Einzelhandelsbetriebe wurden mit der Novellierung des Baugesetzbuches im Juli 2004 und aufgrund von vier Urteilen des Bundesverwaltungsgesichts von November 2005 grundlegend verändert.

Umweltpolitische Richtlinien der Europäischen Union führten zu Neuerungen im Planungsrecht, im Immissionsschutzrecht und im Bereich des Wasserschutzes. Neu aufgenommen wurden zudem die Kapitel: Luftreinhalteplanung, Lärmminderungsplanung, Störfallrecht.

Durch das Hochwasserschutzgesetz des Bundes gelten einschränkende Regelungen für Unternehmensstandorte in hochwassergefährdeten Gebieten. In den Leitfaden wurde daher ein neues Kapitel zum Hochwasserschutz aufgenommen.

Den Leitfaden "Standorte planen und sichern" können Sie gegen eine Schutzgebühr von 18,50 Euro bei Elke Hinterkopf bestellen (E-Mail: elke.hinterkopf@siegen.ihk.de, Fax 0271 / 3302-44380).