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Viele Unternehmen sind massiv von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen. Um Ihnen bestmöglich dabei zu helfen, diese schwierigen Zeiten zu überstehen, sammeln wir hier die Informationen, die Ihnen hoffentlich weiterhelfen können.

Alles Wissenswerte zu Corona-Hilfen und Fördermitteln sowie Schnelltests in Unternehmen finden Sie auf den Unterseiten im Menü links.

Corona-Schutzverordnung

Die jeweils gültige Corona-Schutzverordnung sowie weitere Regelungen und Verordnungen sind auf der Seite des Landes NRW zu finden.

Zugangsbeschränkungen für und Testangebote in Unternehmen

Mit der von Bundestag und Bundesrat im November 2021 verabschiedeten Änderung des Infektionsschutzgesetzes wurde eine 3G-Testpflicht am Arbeitsplatz beschlossen. Konkret bedeutet dies:

  • Arbeitgeber und Beschäftigte dürfen Arbeitsstätten, „in denen persönliche Kontakte nicht ausgeschlossen werden können“, nur betreten, wenn sie geimpft oder genesen sind oder (negativ) getestet wurden. Die Verantwortung für die Kontrolle vor dem Betreten liegt beim Arbeitgeber. Die eigentliche Kontrolle kann dabei an geeignete Beschäftigte oder Dritte übertragen werden.
  • Über die Zugangs- und Nachweispflichten muss der Arbeitgeber bei Bedarf seine Beschäftigten informieren. Das Betreten des Betriebes ist ohne vorherige Testung möglich, wenn es dem Zweck dient, einen Test oder eine Impfung durchführen zu lassen.
  • Eine gesetzliche Auskunftspflicht des Arbeitnehmers über seinen Impfstatus besteht nach wie vor nicht. Verweigert er/sie diese Angabe, ist allerdings ersatzweise ein Testergebnis nachzuweisen. Sollte der Testnachweis nicht erbracht werden, muss der Zugang zu der Betriebsstätte verwehrt werden.
  • Das Ergebnis der 3G-Kontrolle muss dokumentiert und aufbewahrt werden. Bei Geimpften und Genesenen reicht eine einmalige Kontrolle und Dokumentation aus (bei Genesenen ist das Enddatum des Genesenenstatus zu notieren). Getestete Personen können auf einer Liste erfasst werden, auf der an jedem Tag nach erfolgter Kontrolle ein Haken gesetzt wird.
  • Folgende Testangebote sind durch den Gesetzgeber vorgesehen:
  1. Selbsttest unter Aufsicht des Arbeitgebers (max. 24 Stunden alt)
  2. Tagesaktueller Antigen-Schnelltest eines zugelassenen Testzentrums („Bürgertest“)
  3. PCR-Test eines Arztes oder einer anderen Teststelle (max. 48 stunden alt)

Beschäftigte müssen gültige 3G-Nachweise vorlegen können.

Nach wie vor ist der Arbeitgeber verpflichtet, seinen Beschäftigten pro Woche zweimal ein Testangebot zu machen (Selbsttest möglich). Wird ein Selbsttest für den Zugang in den Betrieb in Anspruch genommen, muss dieser unter Aufsicht des Arbeitgebers durchgeführt werden.

Folgen für Testverweigerer:
„Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die keinen 3G-Nachweis vorlegen können oder wollen und infolgedessen die Arbeitsleistung nicht erbringen, müssen grundsätzlich kündigungsrechtliche arbeitsrechtliche Konsequenzen befürchten. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit dürfte jedoch vor Ausspruch einer Kündigung regelmäßig zunächst eine Abmahnung erfordern. Weigert sich der Arbeitnehmer bzw. die Arbeitnehmerin dauerhaft, einen 3G-Nachweis vorzulegen, kann als ultima ratio eine Kündigung in Betracht kommen. Hier ist im Rahmen der Negativprognose auch die zeitliche Befristung der 3G-Regelung zu beachten. Wenn der Arbeitnehmer seinen 3G-Status nicht preisgeben möchte oder nicht nachweisen kann und deshalb die Arbeitsleistung nicht erbringen kann, dürfte ihm in der Regel auch kein Vergütungsanspruch zustehen." Quelle: BMAS - FAQs zum neuen Infektionsschutzgesetz

Angebotspflicht Homeoffice

Mit der von Bundestag und Bundesrat im November 2021 verabschiedeten Änderung des Infektionsschutzgesetzes wurde das verpflichtende Angebot für Homeoffice wiedereingeführt. Konkret bedeutet dies:

Bei Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten muss der Arbeitgeber den Beschäftigten anbieten, die Tätigkeit in deren Wohnung auszuführen. Es sei denn, es stehen zwingende betriebliche Gründe entgegen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen.

Hochinzidenzgebiete, grenzübergreifende Reisen und Einreiseverordnungen

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