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Nr. 024: Innovationen gezielt schützen: Patentsprechtag der IHK Siegen fand großen Anklang

28.03.2019 I Die eigene Innovation schützen lassen und damit die Chancen auf dem Markt nachhaltig steigern – dieses Ziel haben viele kreativ tätige Menschen. Um ihnen kompetente Hilfestellung zu geben, initiierte die Industrie- und Handelskammer Siegen (IHK) erneut einen Patentsprechtag. Patentanwalt Peter Schubert stellte seine Expertise zur Verfügung und informierte umfassend über die Grundlagen der Schutzrechte. In vertraulichen Einzelgesprächen konnten Unternehmer, Gründer und Erfinder ihre Konzepte vorstellen und konkrete Tipps für ihr weiteres Vorgehen in Anspruch nehmen. Dabei ging es in vielen Fällen zunächst einmal um ganz grundlegende Informationen, wie Peter Schubert unterstreicht: „Schutzrechte kann man nicht für Geschäftsmodelle erwerben, sondern nur für technische Innovationen, Marken und Designs, also Warenzeichen und Erscheinungsformen eines Erzeugnisses.“


Der Experte beobachtet bisweilen ein Missverständnis der Begrifflichkeit. Die Anmeldung eines Patents, die bis zur Erteilung in der Regel zwei bis sechs Jahre dauere, sei keinesfalls eine zwingende Voraussetzung, um auf dem Markt agieren zu können. Es handle sich stattdessen um ein Verbietungsrecht und somit um ein Monopol für das eigene Produkt. Schubert betonte zudem, einige Teilnehmer hätten sehr detaillierte Fragen geäußert – etwa hinsichtlich des Sonderfalls, dass Beschäftigte eine Erfindung machen, die mit ihrer eigenen Arbeit im Betrieb zusammenhängt. Hier komme das Arbeitnehmererfindergesetz zur Geltung. Der Arbeitnehmer müsse dem Arbeitgeber seine Erfindung schriftlich bekanntgeben, sofern sie in dessen Tätigkeitsbereich falle. Dann entscheide dieser, ob er hier ein Schutzrecht erwerben möchte. Wenn ja, müsse er dem Arbeitnehmer eine Vergütung zahlen.

Organisator Roger Schmidt, Leiter des Referats Technologie, Energie, Umwelt bei der IHK Siegen, zeigte sich sehr zufrieden mit dem Verlauf des Sprechtags, an dem insgesamt sieben Interessierte teilgenommen haben. Einmal mehr sei deutlich geworden, dass es großen Informationsbedarf bei dieser Thematik gebe – insbesondere unter der Maßgabe, falschen Vorstellungen mancher Erfinder entgegenzuwirken. Die Aufklärung durch einen erfahrenen Schutzrechtsexperten ermögliche den Teilnehmern Klarheit über die Erfolgsaussichten ihres Vorhabens. „Wir konnten so schon sehr vielen Menschen weiterhelfen. Sie reflektieren im Anschluss an ihr Gespräch, ob ihre Erfindung vielversprechend ist und ob sie genug Durchhaltevermögen für die Umsetzung haben.“ Weitere Informationen: Roger Schmidt (Tel.: 0271 3302-263, E-Mail: roger.schmidt@siegen.ihk.de).

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