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Nr. 046: "Mobilität am Bedarf orientieren": Verkehrsminister Hendrik Wüst erhält großen Zuspruch in IHK-Vollversammlung

05.06.2019 | „Für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik muss der Mobilitätsbedarf leitend sein, nicht ein CO2-Reduktionsbedarf.“ NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) sprach Klartext bei seinem Besuch der Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer Siegen (IHK). Sein Thema: „Zukunft der Mobilität – Chancen und Herausforderungen für NRW“. Mit Blick auf die derzeitige Klimadebatte stellte der Minister klar, dass der Verkehrssektor auch aus seiner Sicht mehr für den Klimaschutz leisten könne. Aber: Ein Abwägen mit anderen Themen müsse weiterhin möglich sein.

„Unstrittig ist, dass die Verkehrsnetze im Land überlastet sind und sich in einem Zustand befinden, den ich hier nicht näher beschreiben muss. Die Zeit kann ich mir sparen“, unterstrich Hendrik Wüst. Dabei sei die Situation auf der Schiene nicht viel besser als auf den Straßen. Und – in der öffentlichen Diskussion oft ausgeblendet – bei den Wasserstraßen sehe es noch schlimmer aus.

In Nordrhein-Westfalen werden derzeit Rekordsummen in die Verkehrsinfrastruktur investiert. Möglich macht dies vor allem der neue Bundesverkehrswegeplan. Alleine 20 Mrd. € werden demnach in die Autobahnen und Bundesstraßen in NRW investiert, 4 Mrd. € in den Erhalt und den Ausbau der Landesstraßen, weitere 10 Mrd. € in die Schieneninfrastruktur. Hinzu kämen Förderungen für kommunale Straßen und Investitionen in Fuß- und Radwege. Alleine 2018 seien 1,4 Mrd. € in die Straßen Nordrhein-Westfalens geflossen. Angesprochen auf die „Route 57“, stellte der Minister klar, dass momentan an allen Abschnitten planerisch konzentriert gearbeitet werde.

Die Landesregierung verstärke zurzeit die Planungen im Bereich der Landesstraßen. Für 2019 seien 175 Mio. € für den Erhalt von Landesstraßen vorgesehen, 47 Mio. € flössen in den Aus- und Neubau der Landesstraßen. Dabei werden generell auch Projekte neu aufgegriffen, die von der Vorgängerregierung nicht weiter verfolgt worden waren. Im Landesstraßenplanungsprogramm finden sich daher auch Straßenprojekte in den Kreisen Siegen-Wittgenstein und Olpe, wie der Ausbau der L712 zwischen Olpe und Attendorn mit Einrichtung einer dritten Fahrspur oder die Ortsumgehungen Niederdielfen (L893) und Kaan-Marienborn (L719).

Auch sei generell mehr Personal eingestellt worden, insbesondere im Planungsbereich. „Für die Zeit der Einarbeitung haben wir vorübergehend auch die externen Ingenieurskapazitäten massiv ausgeweitet“, erläuterte Hendrik Wüst. Die Kehrseite all dieser Maßnahmen seien jedoch immer mehr Baustellen, ohne die es nicht gehe, die aber die Staulagen tendenziell verschärften. Deshalb investiere das Verkehrsministerium derzeit in Maßnahmen zur Beschleunigung der Bautätigkeit, etwa durch die vermehrte Einrichtung von Wochenendbaustellen.

Die verkehrliche Zukunft sieht der Minister vor allem in der Digitalisierung von Mobilität: „Das bietet uns Chancen, die vorige Generationen nicht hatten. Das verpflichtet uns geradezu, sie zu ergreifen.“ Die marktreife Entwicklung von Flugtaxis, Flugdrohnen und selbstfahrendem Verkehr sieht der Minister eher mittelfristig: „Das wird noch viel Zeit in Anspruch nehmen. Hier sollte man keine zu hohen zeitlichen Erwartungen haben.“ In der Digitalisierung von ÖPNV-Angeboten seien viel früher Ergebnisse greifbar, trotz unterschiedlicher Tarifzonen und Zweckverbandszuständigkeiten. Mit Blick auf die Diskussionen um die Elektromobilität warb der Minister für einen Antriebsmix.

In der anschließenden regen Diskussion lobten einige Mitglieder der Vollversammlung die „Tatkraft und Entschlossenheit“ des Verkehrsministers. Dieser nutzte die Gelegenheit, für die einzige bürgerliche Landesregierung zu werben: „Der Vorteil für Sie ist, dass derzeit das Geld für Infrastruktur da ist und dass die NRW-Koalition sich in ihren Zielen und in ihrem Gestaltungswillen einig ist und dabei so gut wie reibungslos arbeitet.“

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