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Europäische Kommission stellt Mitteilung zur Europäischen Industriepolitik vor

Um europäische Unternehmen für den internationalen Wettbewerb zu stärken, hat die Europäische Kommission am 10. Oktober einen umfangreichen Katalog für industriepolitische Maßnahmen vorgelegt. Stärkere Investitionen in Forschung und in Berufsqualifikation, besserer Zugang zu Kapital und Märkten sollen den Abwärtstrend in der Industrie stoppen und bis 2020 den Anteil der Industrie an der EU-weiten Wirtschaftsleistung von derzeit rund 16 auf 20 Prozent steigern.

Vorausgegangen war eine Konsultation der Kommission, an der sich der DIHK mit Anmerkungen beteiligt hatte (siehe "Downloads").

Nach Einschätzung des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) setzen gerade etliche neue EU-Vorschriften die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen aufs Spiel. Die aktuellen Probleme in der Eurozone zeigen, wie wichtig die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Industrie ist. Die europäische Politik muss gerade auf diesem Feld den Aufholprozess mit verlässlichen Rahmenbedingungen flankieren und darf nicht unnötig die Unternehmertätigkeit regulieren.
Die geplante Verknappung der CO2-Zertifikate würde beispielsweise die Kosten der Unternehmen für den Klimaschutz weiter erhöhen. Handlungsbedarf besteht bei der Stärkung des Binnenmarktes. Die künftige Devise der EU-Industriepolitik muss also lauten: Unternehmen brauchen einen verlässlichen Rahmen statt einer Lenkung der Marktprozesse. Wenn Politik vermeintliche Leitmärkte oder Sektoren der Zukunft definiert, besteht die Gefahr, dass mit hohem Aufwand Projekte verfolgt werden, die am Markt letztlich nicht bestehen.

Das EU-Papier finden Sie unter "Externe Links".

Quelle: DIHK

Seiten-ID: 1048

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