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Warennummer / Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik 2018

1. Bedeutung
2. Jährliche Änderung - Bezug des Verzeichnisses
3. Aufbau der Warennummer
4. Komplizierte Einreihung - Grundlagen
5. (Verbindliche) Auskunft zur richtigen Warennummer
6. Basis der Warennummer: das Harmonisierte System

1. Bedeutung

Warennummern sind das zentrale Ordnungsmerkmal im internationalen Handel. Waren werden nach ihrer technischen Beschaffenheit klassifiziert und erhalten eine entsprechende Warennummer (Zolltarifnummer). Anhand der Warennummer werden die Zollsätze bei der Einfuhr festgelegt, aber auch Ein- und Ausfuhrbeschränkungenund die jeweils erforderlichen Dokumente.

Gerade in elektronischen Zollsystemen mit ihren direkten Verknüpfungen hat eine falsche Warennummer oft umfassende Folgen. Mit Hilfe des elektronischen Zolltarifs (EZT) werden die erforderlichen Angaben bei der Ein- oder Ausfuhr erfasst. Diese Codierungen (beispielsweise Y901) und Zusatzcodes, die bei den Zollanmeldungen anzugeben sind, lassen sich im EZT online im Bereich Einfuhr oder Ausfuhr recherchieren. Zugang zum EZT online haben Sie hier. Der EU-Zolltarif selbst ändert sich immer zum Jahreswechsel. Die Verordnung für 2018 finden Sie hier.

2. Jährliche Änderung: Verzeichnis für 2018 veröffentlicht

Zum 1. Januar jeden Jahres ändern sich die Warennummern. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden hat die Änderungen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik im Internet bekanntgegeben. Das Warenverzeichnis 2018 und die Änderungen zum 1. Januar 2018 sind in einer ausführlichen und praktischen Information mit Gegenüberstellung der alten und der geänderten Warennummernauf 26 Seiten dargestellt.

2018 gibt es ziemlich wenige Änderungen. Meist sind es Klarstellungen, beispielsweise für die sogenannten "Multikomponenten Integrierten Schaltungen (MCOs)", "Bearbeitungszentren" werden als Begriff genannt und elektronische Zigaretten erhalten eine eigene Warennummer. Bitte beachten Sie, dass ein reiner Vergleich der Warennummern nicht ausreichend ist, weil sich immer auch inhaltliche Änderungen ergeben. So kann es durchaus möglich sein, dass die bislang genutzte Warennummer 2018 noch besteht, die Ware aber einer anderen Nummer zugeordnet werden müsste.

2017 hat es viele Änderungen gegeben, unter anderem weil durch die Umsetzung des ITA-Abkommens zahlreiche IT-nahe Produkte zollfrei werden. Das funktioniert nur mit der richtigen Zolltarifnummer. Ein besonders komplexes Beispiel sind die sogenannten "MCOs" in der Warenposition 8542. Hier werden aus zahlreichen anderen Warenpositionen Produkte zugeordnet. Der Vorteil ist, dass diese auch beim Export in viele Länder zollfrei werden.

3. Aufbau der Warennummer

Für die Warennummer gibt es, je nach Anwendung, unterschiedliche Begriffe. Je nach Vorgang sind entweder die 11-stellige Codenummer oder die 8-stellige Warennummer (Kombinierte Nomenklatur) anzugeben.

  • Einfuhr in die EU: 11-stellige Codenummer
  • Ausfuhr aus der EU: 8-stellige Warennummer (Kombinierte Nomenklatur)
  • Intrastat: 8-stellige Warennummer (Kombinierte Nomenklatur)

Übersicht über die förmliche Gliederung der 11-stelligen Codenummer

Beispiel (aus www.zoll.de): lebende Wildpferde

Codenummer:
01Kapitel - Harmonisiertes System
0101Position - Harmonisiertes System
0101 90Unterposition - Harmonisiertes System
0101 9019Unterposition - Kombinierte Nomenklatur
0101 9019 00Unterposition - TARIC
0101 9019 00 9Codenummer - Elektronischer Zolltarif

4. Komplizierte Einreihung - Grundlagen

Die Zuordnung von Waren zu Warennummern (Fachsprache: Einreihung) ist eine anspruchsvolle und schwierige Aufgabe, da das Warenverzeichnis abstrakt ist und auch die Klassifikation von Waren ermöglichen muss, die eben erst erfunden werden. Die Grundlagen zur Einreihung befinden sich - häufig unbeachtet - am Beginn des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik. Die sogenannten Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung des Warenverzeichnisses (AV) führen in vielen Fällen zu einer klaren Einreihung. Dort finden sich Regelungen zu:

  • unvollständigen Waren
  • Mischungen
  • Verpackunngen

Zweifelsfällen, wenn mehrere Warennummern in Frage kommen:

  • Verwendungszweck sticht Material (Zweck vor Stoff)
  • genauere Beschreibung sticht allgemeine Beschreibung
  • größere Warennummer sticht kleinere

Ein ergänzendes Hilfsmittel zur Einreihung sind die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur 2015 der EU-Kommission. Die Erläuterungen werden als wichtiges Hilfsmittel zur Auslegung der einzelnen Tarifpositionen angesehen, ohne jedoch rechtsverbindlich zu sein. Die Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur finden ihre Rechtsgrundlage in der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif. Die letzte Fassung ist am 4. März 2015 herausgegeben worden.

5. (Verbindliche) Auskünfte zur richtigen Warennummer

Trotz dieser Hilfsmittel gibt es häufig unterschiedliche Auffassungen, welche Warennummer anzuwenden ist. Es ist auch denkbar, dass dieselbe Ware bei unterschiedlichen Zollstellen unterschiedlich eingereiht wird. Für ein Unternehmen ist dies problematisch, da Änderungen weitreichende Konsequenzen, beispielsweise im Zollsatz oder bei den erforderlichen Dokumenten haben. Es gibt folgende Klärungsmöglichkeiten:

  • unterschiedliche Auffassungen innerhalb eines Hauptzollamtsbezirks: Klärung durch das zuständige Hauptzollamt. Dies geschieht in der Regel pragmatisch "hinter den Kulissen"
  • unterschiedliche Auffassungen innerhalb Deutschlands: Klärung durch das IWM Dresden. Eine solche Auskunft ist zwar nicht rechtsverbindlich, sollte aber in der Regel für eine einheitliche Handhabung ausreichen
  • unterschiedliche Auffassungen innerhalb der EU bzw. Wunsch nach verbindlicher Auskunft: hierzu gibt es das Instrument der verbindlichen Zolltarifauskunft (vZTA). Diese wird vom Hauptzollamt Hannover erteilt, sie ist grundsätzlich drei Jahre gültig und bindet die Verwaltung EU-weit. Seit 1. Mai 2016 ist auch der Antragsteller an die vZTA gebunden, dies gilt sowohl für neue als auch für vor dem 1. Mai 2016 erteilte vZTAen. Die Einzelheiten zum Verfahren finden Sie in der Servicespalte neben diesem Text.
  • Tipp 1: vZTAs werden jetzt auch für Ausfuhren erteilt und müssen in Zollanmeldungen codiert werden (C626).
  • Tipp 2: die bereits erteilten vZTA können in einer EU-Datenbank recherchiertwerden. Den Zugang und eine Anleitung zur Datenbank finden Sie in der Servicespalte neben diesem Text.
  • Tipp 3: vZTAs können auch eine Bindungswirkung für ähnliche Produkte entfalten, sofern "es sich um erzeugnis- und herstellungsbedingte unvermeidliche Abweichungen handelt, die keine Auswirkung auf das Einreihungsergebnis haben können" so der Bundesfinanzhof (BFH), Urteil vom 26.1.2012, VII R 17/11.
  • Tipp 4: wenn Sie die Warenummer für eine Ausfuhr benötigen, können Sie die Hilfe des Statistischen Bundesamtes in Anspruch nehmen. Die Kontaktdaten finden Sie ebenfalls in der Servicespalte neben diesem Text.

Seit 1. Oktober 2017 neues Formular der vZTA:

Der ehemalige Antrag auf Erteilung einer vZTA hat sich mit Wirkung zum 1. Oktober 2017 geändert und lautet jetzt "Antrag auf Entscheidung über eine verbindliche Zolltarifauskunft". Antragsteller und Zollvertreter sind verpflichtet im Antrag eine EORI-Nummer anzugeben und offenzulegen, ob ein direktes oder indirektes Vertretungsverhältnis besteht.

6. Basis der Warennummer: das Harmonisierte System

Das Harmonisierte System (HS) zur Bezeichnung und Codierung von Waren des internationalen Handels ist eine sechsstellige, weltweit gültige Nomenklatur. Diese stellt die Basis für die achtstellige Warennummer der EU dar. Änderungen der Warennummer/des Harmonisierten Systems betreffen alle Bereiche der Wareneinfuhr und der Warenausfuhr, wie z. B.

  • die Anmeldung der zutreffenden Codenummer
  • die Ermittlung des anzuwendenden Abgabensatzes
  • die Einkaufs- und/oder Verkaufspreiskalkulation
  • die Wahrnehmung der Pflichten eines zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten
  • die Ausstellung oder Anerkennung von Präferenznachweisen oder
  • die Außenhandelsstatistik und die Intrastat

Derzeit sind 151 Staaten Vertragsparteien des Harmonisierten Systems. Insgesamt wird das System von 207 Staaten bzw. Wirtschaftsunionen angewendet. Zum 1.1.2017 gilt das Harmonisierte System 2017.

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Ansprechpartner

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