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ATLAS: Erledigung von offenen Vorgängen

Alle über das elektronische Zollsystem ATLAS (Automatisiertes Tarif- und Lokales Zoll-Abwicklungs-System) angemeldeten Ausfuhrvorgänge werden durch eine elektronische Bestätigung der EU-Grenzzollstelle erledigt. Wenn dieser Ausgangsvermerk (AGV) dem Ausführer bzw. dem Anmelder vorliegt, ist das Ausfuhrverfahren zoll- und umsatzsteuerrechtlich abgeschlossen. Bundesweit sind zwar nur durchschnittlich bis zu ein Prozent aller Vorgänge nicht erledigt. Dies entspricht aber trotzdem zirka 400.000 Mio. Vorgängen pro Jahr. Was ist zu tun, wenn der Ausgangsvermerk ausbleibt?

1. Alternativ-Ausgangsvermerk (Alternativ-AGV)

Im Fall des Ausbleibens des AGV können Unternehmen für offene Ausfuhrvorgänge ihrem Binnenzollamt einen Alternativbeleg über die erfolgte Ausfuhr vorlegen. Das Binnenzollamt erstellt dann einen Alternativ-AGV. Damit ist das Ausfuhrverfahren zoll- und umsatzsteuerrechtlich abgeschlossen. Der Alternativ-AGV kann frühestens 70 Tage nach der Abgabe der Zollanmeldung beantragt werden. Er muss (bei Beteiligung am Nachforschungsersuchen, siehe 2.) spätestens nach 150 Tagen beantragt werden; ohne Beteiligung am Nachforschungsersuchen spätestens nach 135 Tagen.

Als Alternativbelege gelten gemäß ATLAS-Verfahrensanweisung gleichberechtigt:

  • „Einfuhrverzollungsbelege aus dem Drittland (im Original oder beglaubigt),
  • ein von der Ausgangszollstelle abgestempeltes INF2,
  • unterzeichnete oder authentifizierte Versendungsbelege von Unternehmen, die die Waren aus dem Zollgebiet der Union verbracht haben [z. B. Frachtbrief, Konnossement, Posteinlieferungsschein, Zahlungsnachweis Rechnung (im Original oder beglaubigt),
  • sonstige handelsübliche Belege [z. B. Spediteursbescheinigung im Straßengüterverkehr bei Transport über die Grenze (im Original oder elektronische Vorlage analog zu den steuerrechtlichen Vorschriften), vom außergemeinschaftlichen Empfänger unterzeichneter oder authentifizierter Lieferschein (im Original oder beglaubigt), unterzeichnete oder authentifizierte Auszüge aus betriebseigenen Tracking-Systemen, sofern sie folgende Mindestangaben enthalten: MRN, Barcode, Name und Anschrift des Unternehmens, Name und Anschrift des Ausstellers (wenn dieser nicht identisch ist mit dem Unternehmen), die handelsübliche Bezeichnung und die Menge, Ort und Tag der Ausfuhr sowie Name und Anschrift des Empfängers],
  • Bescheinigungen von Auslandsvertretungen der BRD (z. B. diplomatische oder konsularische Vertretungen)
  • ein nachträglich, d.h. frühestens 70 Tage nach Überlassung zur Ausfuhr abgestempeltes ABD eines anderen Mitgliedsstaates.

Zahlungsnachweise oder Rechnungen können grundsätzlich nicht als Nachweis anerkannt werden. Zollrechtlich wäre dies möglich.

Für Einfuhrverzollungsbelege aus dem Drittland kann die Ausfuhrzollstelle die Vorlage einer amtlich anerkannten Übersetzung verlangen.

Bei Nutzung der betriebseigenen Tracking-Systeme lassen sich die Ausfuhrzollstellen stichprobenweise die dazugehörigen oben genannten Belege vorlegen.

Die bei den Zollstellen vorgelegten Alternativnachweise sind nach Prüfung zurückzugeben.“

Gemäß Paragraf 9 und 10 Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung (UStDV) ist der AGV oder der Alternativ-AGV ein Regelnachweis für die steuerfreie Ausfuhrlieferung. Daher sollten Alternativ-AGV beantragt werden, falls der AGV nicht automatisch zugestellt wird. Die Voraussetzungen für die Ausstellung eines Alternativ-AGV durch das Binnenzollamt sind in der Verfahrensanweisung ATLAS unter Punkt 4.9.5 geregelt.

Die Belege, die zur Beantragung des Alternativ-AGV verwendet worden sind, müssen nicht mehr in Papierform separat aufbewahrt werden. AEO C können den Alternativ-AGV automatisch erhalten, ohne Belege vorlegen zu müssen, siehe Punkt 2.1.

Falls der Alternativ-AGV nicht möglich oder nicht zumutbar ist, werden die bisherigen Belege, wie die Spediteursbescheinigung, umsatzsteuerrechtlich anerkannt. Die bisherigen Belege werden auch nur dann anerkannt, wenn sie bestimmte Mindestangaben enthalten und die Vorgangsnummer (MRN) enthalten. 

2. Nachforschungsersuchen (Follow-up) in ATLAS

Nach 90 Tagen erfolgt bei offenen Ausfuhrvorgängen eine automatisierte Nachfragebeim Anmelder der Zollanmeldung über den Status der Ausfuhr. Der ATLAS-Teilnehmer, also der Exporteur, wird aufgefordert, innerhalb von 45 Tagen den Verbleib der Ware aufzuklären. Der ATLAS-Teilnehmer muss nicht reagieren, es dürfte aber in der Regel sinnvoll sein. Legt der Exporteur dem Binnenzollamt einen Alternativnachweis vor, der belegt, dass die Ausfuhr tatsächlich stattgefunden hat, erstellt das Binnenzollamt einen Alternativ-AGV. Damit ist das Ausfuhrverfahren abgeschlossen. Falls ein Teilnehmer nicht reagiert und nicht doch noch ein AGV eintrifft, wird das Ausfuhrverfahren nach 135 Tagen in den Status „ungültig“ gesetzt. Falls der Status nach 150 Tagen nicht geklärt werden kann, ist spätestens dann das Ausfuhrverfahren ungültig.

2.1.Verfahrenserleichterung für Zugelassene Ausführer/AEO

Für Ausfuhranmeldungen eines Zugelassenen Ausführers (ZA), der zugleich Inhaber eines Zertifikats zum Authorised Economic Operator (AEO) Status C, S oder F ist, entfällt beim Nachforschungsersuchen die Pflicht, Alternativnachweise bei der Ausfuhrzollstelle vorzulegen. Das hat der Zoll über die ATLAS-Info 1786/15 vom 11. Februar 2015 mitgeteilt. Die alternative Ausgangsbestätigung wird automatisiert vorgenommen, wenn der ZA/AEO auf das Nachforschungsersuchen mit „Ausgang erfolgt, Alternativnachweis liegt vor“ antwortet. Die Alternativnachweise müssen im Unternehmen vorliegen und sind trotz der Verfahrenserleichterung für eine spätere Prüfung aufzubewahren und auf Verlangen der Zollstelle in Einzelfällen vorzulegen. Diese Regelung gilt seit dem 1. März 2015.

3. Offenes Ausfuhrverfahren als Pflichtverletzung des Anmelders?

Der Anmelder in einer Zollanmeldung übernimmt die Verpflichtung, das Ausfuhrverfahren vollständig durchzuführen. Dazu gehört im Grundsatz auch die Gestellung an der Grenzzollstelle der Europäischen Gemeinschaft. Der Anmelder begleitet die Ware aber in der Regel nicht zur Grenze, sondern übergibt sie einem Spediteur. Es kann viele praktische Gründe geben, warum ein Ausfuhrverfahren offen bleibt. Da sich diese Erkenntnis bei der Zollverwaltung durchgesetzt hat, werden offene Vorgänge zurzeit auch nur selten mit Bußgeldern belegt. Der Anmelder sollte bei offenen Vorgängen seinen Dienstleister kontaktieren, damit dieser den Sachverhalt klären kann und diesen nachdrücklich auf die Beendigung des Verfahrens hinweisen. Dies gehört zur Sorgfaltspflicht des Anmelders. Mehr allerdings kann er nicht tun. Ein Alternativ-AGV  einen Verfahrensverstoß grundsätzlich nicht.

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