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ATLAS: Notfallkonzept

Seit 1. Juli 2009 müssen alle Ausfuhranmeldungen elektronisch abgegeben werden. Falls das System ATLAS-Ausfuhr einschließlich IAA Plus entweder im Unternehmen oder beim Zoll technisch nicht zur Verfügung steht, kann als Notfalllösung ein Formular verwendet werden. Für die Anwendung des Notfallverfahrens ist grundsätzlich eine Ticketnummer erforderlich.

Regelungen im Einzelnen ergeben sich aus der ATLAS-Verfahrensanweisung und weiteren Veröffentlichungen in der Servicespalte neben diesem Text. Der grundlegende Ablauf des Notfallverfahrens ist folgender:

1. Die Ticketnummer

Bei technischen Störungen, die eine elektronische Übermittlung der Ausfuhrerklärung verhindern, muss das exportierende Unternehmen das Rechenzentrum der Zollverwaltung (ZIVIT) anrufen. Das ZIVIT teilt die Ticketnummer mit. Sie erreichen das ZIVIT jeden Tag rund um die Uhr.

ZIVIT Service Desk
Telefon 0800 1012631
Fax 069 20971584
E-Mail servicedesk@zivit.de

Bei geplanten Wartungsarbeiten durch den Zoll generiert das ZIVIT eine „Masterticketnummer”. Diese wird über die Systemhäuser an die ATLAS-Teilnehmer weitergeleitet. Sie kann dann pauschal verwendet werden.

2. Das Ersatzdokument

Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit EPAS
Da seit dem 1. Juli 2009 zusätzliche Daten anzugeben sind, wurden die bisherigen Vordrucke 0733 und 0734 durch die Vorlagen 033025 und 033026 ersetzt (Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit EPAS und EPAS-Liste). Diese stehen im Formularcenter der Zollverwaltung zum Download bereit. Den Link finden Sie in der Servicespalte neben diesem Text. Der Ausdruck erfolgt auf weißem A 4 Papier dreifach.

Einheitspapier 0733 + Sicherheitsdokument 033023
Alternativ können Exporteure die bisherigen Formulare 0733 und 0734 weiter verwenden. Allerdings sind diese mit den neu publizierten Vorlagen "Sicherheitsdokument und Sicherheitsdokument-Liste" (033023 und 033024) zu ergänzen, aus dem die zusätzlich seit 1. Juli 2009 anzugebenden Daten hervorgehen. Ob diese Lösung für Ihr Unternehmen praktikabel ist, entscheiden Sie am besten selbst.

Da das Formularcenter des Zolls zeitweise überlastet ist, haben wir Ihnen die Vordrucke zusätzlich als pdf-Dokument eingestellt.

Notfalleindruck/Notfallstempel "ECS/AES Notfallverfahren"
Die Ersatzdokumente enthalten den Eindruck "ECS/AES Notfallverfahren". Hier trägt das Unternehmen die Ticketnummer ein. Verwendet das Unternehmen das Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit EPAS, ist der Eindruck bereits vorhanden. Verwendet das Unternehmen das Einheitspapier 0733 + Sicherheitsdokument, bringt das Binnenzollamt mit einem Stempel den Eindruck an. Anschließend wird vom Binnenzollamt ein Exemplar mit Dienststempelabdruck versehen. Dieses Dokument ersetzt das Ausfuhrbegleitdokument und wird zur Ausfuhrabfertigung an der Grenzzollstelle vorgelegt. Tragen Sie den Vermerk "RET-EXP" ein.

3. Besonderheiten für zugelassene Ausführer (ZA)

ZA sollten sicher sein, dass es sich tatsächlich um eine technische Störung handelt. Falls lediglich eine Überlassung der angemeldeten Ware länger als gewöhnlich dauert, stellt dies keinen Notfall dar. Es könnte auch eine Überprüfung durch das Binnenzollamt vorgesehen sein. In diesem Fall empfiehlt sich während der Öffnungszeiten ein Anruf beim Binnenzollamt.

ZA können sich auf Systemstörungen durch vorbehandelte Ersatzdokumente vorbereiten. Welche Form Sie nutzen können, ergibt sich in aller Regel aus der ZA-Bewilligung. In der Regeln wird der Sonderstempeleindruck genutzt.

Sonderstempeleindruck
Allgemein bewilligt, das heißt für alle ZA nutzbar, ist die Verwendung eines Sonderstempeleindrucks (Stempel oder Laserausdruck) nach einem vorgeschriebenen Layout. Dieser eckige Sonderstempeleindruck ersetzt die Vorabstempelung des Ersatzdokuments durch das Binnenzollamt. In diesem Fall muss auch der Notfallstempel vom Unternehmen selbst angebracht werden (händisch oder elektronisch), sofern er nicht im Ersatzdokument bereits enthalten ist.

Weitere Möglichkeiten sind (je nach Bewilligung)

Metall-Sonderstempel
Auf Antrag bewilligt das zuständige Hauptzollamt die Verwendung eines Metall-Sonderstempels, der die Vorabstempelung durch das Binnenzollamt ersetzt. Der Metall-Sonderstempel wird vom Unternehmen selbst angebracht.

Vorabstempelung
Die möglichen Ersatzdokumente werden wie bisher vom Binnenzollamt mit dem Zollamtsstempel versehen. Sie besorgen sich einen Vorrat, den Sie im Notfall verwenden können. Zusätzlich fügt das Zollamt den Notfallstempel ein, sofern dieser nicht bereits enthalten ist. Bitte beachten Sie: es gibt, wie auch im Papierverfahren, kein Ablaufdatum für diese vorabgestempelten Zollanmeldungen. Die immer wieder benannte Frist von vier Wochen ist falsch. Aus praktischen Gründen sollten allerdings vorabgestempelte Dokumente innerhalb von 90 Tagen verwendet werden, d.h. an der EU-Grenzzollstelle vorgelegt werden.

Für alle Varianten gilt: Die Ticketnummer wird im Notfall vom ZA selbst eingetragen. Fügen Sie, wie im Papierverfahren, den Vermerk RET-EXP ein und geben Sie innerhalb von vier Wochen zwei Exemplare des ausgefüllten Notfalldokuments bei Ihrem Binnenzollamt ab.

Das Binnenzollamt wird im Notfall dann eingeschaltet, wenn Bewilligungsauflagen bei der betreffenden Sendung zu beachten sein (z.B. länderspezifische Voranmeldefristen bei Indien u. a.).

Notfall: IAA Plus oder Papier?
In einigen ZA-Bewilligungen ist der Passus enthalten, das ZA vor dem Papierverfahren die Meldevariante Internetausfuhranmeldung Plus (IAA Plus) nutzen müssen. Bitte beachten Sie: in der Verfahrensanweisung ATLAS wurde auf unsere Anregung hin allgemein verfügt, dass der ZA bei jeder Sendung frei entscheiden kann, ob er im Notfall die Papiervariante oder die IAA Plus einsetzt. Die Bewilligung muss dafür nicht abgeändert werden.

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Ansprechpartner

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Tel: 0271 3302-158
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