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Neuregelung der Ausfuhrnachweise und die 1000 Euro-Schwelle

Die Regeln für Belegnachweise für steuerfreie Ausfuhrsendungen wurden zum April 2012 angepasst. Dies gilt neben der immer noch umstrittenen Regelung für innergemeinschaftliche Lieferungen, der Gelangensbestätigung.

Für Ausfuhrsendungen, die elektronisch über ATLAS angemeldet worden sind, ist der der von der EU-Grenzzollstelle zurückgeschickte Nachweis, der Ausgangsvermerk der Mussnachweis für eine steuerfreie Ausfuhrsendung. Dies gilt spätestens für alle Ausfuhrsendungen, die ab dem 1. April 2012 zur Ausfuhr überlassen werden. Bei 97 Prozent aller Ausfuhrsendungen wird das Ausfuhrverfahren damit automatisch zoll- und umsatzsteuerrechtlich geschlossen.

Für Ausfuhrsendungen, die nicht über ATLAS angemeldet werden, ändert sich an den bisherigen Nachweismöglichkeiten nichts. Der Nachweis kann daher unter anderem über eine Spediteursbescheinigung für Umsatzsteuerzwecke oder verschiedene andere zugelassene Papiere, wie z.B. eine von der Grenzzollstelle abgestempelte Handelsrechnung, geführt werden.

Was könnte für eine elektronische Zollanmeldung von Kleinsendungen sprechen?

  • einheitlicher elektronischer Prozess
  • einheitliche elektronische Archivierung des Ausgangsvermerks
  • aus Speditionssicht: Wegfall der Spediteursbescheinigung für Umsatzsteuerzwecke, die heute oft nicht genutzt wird
  • Papierbelege müssen zurück zum Ausführer gelangen
  • die 1000 Euro-Schwelle für Kleinsendungen wird unterschiedlich gehandhabt

Was könnte dagegen sprechen?

  • je nach Betrieb hoher Aufwand für die Erstellung elektronischer Ausfuhranmeldungen
  • Überwachungsaufwand, ob Ausgangsvermerk zurückkommt, auch für Kleinsendungen
  • Schwierigkeiten bei Sendungen "außer der Reihe", die rasch verschickt werden müssen

Fazit: wegen der Änderung der umsatzsteuerlichen Belegnachweise besteht kein Anlass zu einer elektronischen Zollanmeldung. Aus betrieblichen Gründen kann dies durchaus anders aussehen. Diese Entscheidung muss jedes Unternehmen für sich selbst treffen.

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