PDF wird generiert
Bitte warten!

Landesplanung

Landesplanung in NRW

Landesplanung in Nordrhein-Westfalen findet statt auf der Grundlage des Landesplanungsgesetzes. Danach werden die Grundsätze und Ziele der Raumordnung und Landesplanung in Landesentwicklungsplänen und in Regionalplänen dargestellt. Die Landesplanungsbehörde beziehungsweise die Bezirksregierung (Bezirksplanungsbehörde) sind für die Aufstellung und Umsetzung dieser Pläne verantwortlich. Bei der Aufstellung (und Änderung) wird die IHK Siegen als Trägerin öffentlicher Belange beteiligt. Es ist dabei ihre Aufgabe, die Belange der Wirtschaft im Hinblick auf deren Standortbedingungen zu vertreten.      

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes (LEP NRW)

Die Landesregierung bereitet derzeit einen neuen Landesentwicklungsplan für Nordrhein-Westfalen (LEP 2025) vor. Dieser soll den Landesentwicklungsplan aus dem Jahr 1995 ersetzen und das Landesentwicklungsprogramm NRW integrieren.

Der Landesentwicklungsplan (LEP) stellt die wesentlichen Weichen für die Ausweisung zum Beispiel von künftigen Wohn-, Gewerbe- und Industriegebieten, Kraftwerksstandorten und Flächen für Windkraftanlagen. Sowohl die Bezirksregierung Arnsberg als auch die Kommunen müssen sich bei neuen Regionalplänen, Flächennutzungsplänen und Bebauungsplänen an die Vorgaben des Landesentwicklungsplanes halten.

Diese Vorgaben werden derzeit durch die Staatskanzlei NRW erarbeitet. Allerdings nicht ohne ein Mitspracherecht aller Beteiligten. Neben Kreisen, Städten, Gemeinden und anderen Institutionen konnten auch Privatpersonen und Unternehmen von August 2013 bis Ende Februar 2014 Stellung zum ersten Entwurf und von Mitte Oktober 2015 bis Mitte Januar 2016 zum zweiten Entwurf des Landesentwicklungsplanes nehmen. 

Fachbeitrag Wirtschaft zum LEP

Die Industrie- und Handelskammern und die Handwerkskammern in Nordrhein-Westfalen haben bereits im Vorfeld einen wirtschaftlichen Fachbeitrag für den LEP-Entwurf erarbeitet. Unterstützt wurden sie dabei von Prof. Dr. Franz-Josef Bade, TU Dortmund, Fakultät Raumordnung. Insbesondere vor dem Hintergrund knapper Industrie- und Gewerbeflächen ging es bei der Erarbeitung des Fachbeitrags darum, die künftigen Bedürfnisse der Wirtschaft zu analysieren und zu bewerten.

Kern des Fachbeitrags sind elf Thesen für eine wirtschaftsfreundliche Ausgestaltung des Landesentwicklungsplans. Daraus abgeleitet wurden Positionen formuliert zu den zentralen Handlungsfeldern Gewerbe und Industrie, Verkehr und Logistik, Energieversorgung sowie Freiraum und Rohstoffsicherung. 

Stellungnahme der Wirtschaft zum LEP-Entwurf

In den beiden LEP-Entwürfen wurden wesentliche Vorschläge der Wirtschaft aufgenommen, beispielsweise der Umgebungsschutz für Gewerbe- und Industriebetriebe. Emittierende Gewerbe- und Industriebetriebe sollen durch eine neue Wohnbebauung in ihren Entwicklungsmöglichkeiten nicht beeinträchtigt werden. Diese Regelung gilt auch für Häfen und Kraftwerksstandorte.

Aber es gibt auch Kritikpunkte. Die Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern haben den LEP-Entwurf aus wirtschaftlicher Sicht eingehend bewertet und in beiden Verfahren detaillierte gemeinsame Stellungnahmen abgegeben.

Seiten-ID: 72