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Nr. 095: „Möglichkeiten vor Ort ausschöpfen“: Runder Tisch der IHK zu Großraum- und Schwertransporten

18. Dezember 2023/ Der Schuh drückt beim Thema Schwertransporte an vielen Stellen gleichzeitig. Das zeigte einmal mehr der Runde Tisch „Großraum- und Schwertransporte“ bei der IHK Siegen. Vertreter der Speditionen und der produzierenden Unternehmen waren der Einladung ebenso gefolgt wie die zuständigen Akteure von Straßen.NRW, der Autobahn GmbH, der Erlaubnis- und Genehmigungsbehörden bei den Kreisen Siegen-Wittgenstein und Olpe sowie des Verbandes Verkehrswirtschaft und Logistik Nordrhein-Westfalen e.V. (VVWL). „Die Schwertransporte sind in zentralen politischen Fragen längst erfolgskritische Faktoren – bei der Energiewende, beim Wohnungsbau oder bei Erhalt und Neubau der Verkehrsinfrastruktur“, leitete IHK-Geschäftsführer Hans-Peter Langer die Diskussion ein. Überbordende Bürokratie und Personalmangel bremsten die Sondertransporte nach wie vor regelmäßig aus.

Erleichterungen bringt eine zunehmende Digitalisierung der Abläufe. So konnten die Bearbeitungszeiten für Schwertransportanträge in den vergangenen Monaten durch eine Automatisierung bei der Autobahn GmbH deutlich reduziert werden. Das konnte auch Christof Mielke (Mielke Logistik GmbH) bestätigten. „Allerdings kommt es gerade bei höheren Gewichten jetzt viel häufiger zu Ablehnungen. Da bringt uns die schnellere Bearbeitung im Ergebnis wenig.“ Das Programm soll weiter optimiert werden. Am Ende müsse jedoch im Einzelfall geschaut werden, warum es in einem bestimmten Punkt zur Ablehnung des Antrags komme, betonte Jörg Reißing (Straßen.NRW). Er bot hierzu den direkten Austausch mit der Autobahn GmbH an. Unabhängig hiervon schreite auch die Digitalisierung der Antragsbearbeitung über das Programm VEMAGS voran.

Auf die Frage von Volker Römer (Röpa Römer-Metallbau GmbH), ob von den politischen Beschlüssen und Ankündigungen zur Planungsbeschleunigung bei den Behörden schon etwas angekommen sei, verwies Bernd Höhne (Autobahn Westfalen) darauf, dass die Autobahn GmbH für 2024 ein prioritäres Thema habe: Sanierung und Neubau von Brückenbauwerken. Die beschlossene Ausweitung eines Verzichts auf Planfeststellungsverfahren könne erheblich zur Beschleunigung beitragen. Weitere Verbesserungsansätze wurden für eine transparentere Auflagenführung in den Genehmigungsbescheiden und den Rückgriff auf Maximallängenregelungen diskutiert, bei denen geringere Maße als „mitgenehmigt“ gelten.  Aktuell finden Abstimmungsgespräche zwischen Fernstraßen-Bundesamt (FBA), dem Bundesverkehrsministerium (BMDV) und der Autobahn GmbH statt.

Jörn Demmer (STL Logistik AG) bemängelte, dass schon in der Vorbereitung gesetzlicher Regelungen in den Bund-Länder-Arbeitsgruppen zu wenig Praxiserfahrung Eingang finde. Angesichts der hohen bürokratischen Lasten im Genehmigungsverfahren für Schwertransporte stoßen Verfahren, die zu noch mehr Anträgen führen, auf Unverständnis. So kritisierten die Teilnehmer, dass für regelmäßig stattfindende Transporte eine Dauergenehmigung für nur drei Monate statt einem Jahr erteilt werde, wie es der Rechtsrahmen erlaubt. Benedikt Althaus (VVWL) versprach, das Thema in anstehenden Gesprächen mit dem Verkehrsminister ebenso anzusprechen wie eine Eindämmung und Sortierung der Genehmigungsauflagen.

Auch die Verfahrensweise bei den Genehmigungsbehörden könne für die Gesamtbearbeitungszeit eine Rolle spielen, so Althaus. Durch die Wechselwirkung seien weitere Verzögerungen möglich. Während Thomas Schneider (Kreis Siegen-Wittgenstein) darauf hinwies, dass die Priorität beim Kreis Siegen-Wittgenstein auf dem Transportdatum liege, erklärten Jana Schmidt und Miriam Schneider (beide Kreis Olpe), dass die Bearbeitung dort nach Eingangsdatum erfolge. Da es keine Rückstände gebe, spiele das Thema dort keine wesentliche Rolle.

Druck durch internationalen Wettbewerb

Uwe Stupperich (M.G. International Logistics GmbH) appellierte eindringlich an die Vertreter der Genehmigungsbörden, weiterhin alles in ihren Möglichkeiten Stehende zu unternehmen, um die Betriebe zu unterstützen. Im Zusammenspiel aller Beteiligten vor Ort müssten alle Möglichkeiten zur Vereinfachung, und seien sie noch so gering, ausgeschöpft werden. „Hier sind viele Unternehmen exportorientiert, stehen in internationalem Wettbewerb und müssen sich global mit Marktbegleitern messen, die wesentlich bessere Rahmenbedingungen für ihre Transporte vorfinden.“

Wie notwendig dies in Zukunft sein wird, machte auch der aktuelle Ausblick auf anstehende Baumaßnahmen an der regionalen Verkehrsinfrastruktur deutlich. Steffen Scholz (Straßen.NRW) kündigte für die Volme Brücke in Kierspe im Zuge der Schwerlastroute die Einrichtung zweier nebeneinander liegender Behelfsbrücken an, die Transporte bis 299 Tonnen zuließen. Im kommenden Jahr wird die B237 hierzu für einen Zeitraum von mehreren Wochen vollgesperrt und der Verkehr über die L306 (Südumgehung Meinerzhagen) und die B256 geführt.

Auch die A4 wird zum Nadelöhr: Hier muss die Talbrücke Untereschbach abgerissen und erneuert werden. Dabei wird unter anderem eine mehrtägige Vollsperrung der Autobahn notwendig.

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Hans-Peter Langer

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Fax: 0271 3302400
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