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Hilfestellung der ECHA und Nutzung der Datenbank

Bei der Förderung der Kreislaufwirtschaft in Europa wurde erkannt, dass die SVHC-Stoffe in Erzeugnissen nicht nur während deren Lebensdauer ein Problem sein könnten. Sie haben möglicherweise auch am Ende der Lebensdauer der Erzeugnisse schädliche Auswirkungen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit, mit entsprechenden negativen Folgen bei der Behandlung und beim Recyceln dieser Abfälle. Aus dieser Erkenntnis heraus wurde die Umsetzung des 2015 beschlossenen Europäischen Aktionsplans für mehr Kreislaufwirtschaft vorrangetrieben. In  2018 trat dann die geänderte Europäische Abfallrahmenrichtlinie in Kraft. Darin wurde der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) die Aufgabe zugewiesen, eine Datenbank mit Informationen über die Erzeugnisse einzurichten, die SVHC-Stoffe enthalten.

Seit Januar 2021 sind Hersteller und Lieferanten von SVHC-haltigen Erzeugnissen angehalten, Informationen über diese Erzeugnisse an diese europäische Datenbank (SCIP) zu übermitteln. Rechtsgrundlage für diese Datenbank ist Artikel 9 der EU-Abfallrahmenrichtlinie.

Die Europäische Chemikalienagentur hat daher auf ihrer Website weitere Informationen und unterstützende Materialien für Unternehmen zur Anwendung der SCIP-Datenbank bereitgestellt. Die Informationen sollen Unternehmen dabei unterstützen, die Datenbank zu verstehen und die Informationsübermittlung vorzubereiten. Ebenfalls bietet die Europäische Chemikalienagentur in diesem Rahmen an, individuelle Fragen auch direkt an die dortigen Experten zu richten.

Diesen sogenannten SCIP-Support der ECHA finden Sie hier.

Nach der deutschen Gesetzgebung ist die Nutzung der SCIP-Datenbank bislang jedoch freiwillig. So besteht nach der Umsetzung der SCIP-Meldepflicht in Deutschland gemäß § 16f des Chemikaliengesetzes zunächst keine Pflicht zur Nutzung. Somit reicht die Information gemäß Art. 33 REACH gegenüber der ECHA entsprechend der Abfallrahmenrichtlinie aus.

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