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Ökodesign

Das Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG) setzt die Rahmenrichtlinie über die Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen (2010/30/EG) in deutsches Recht um. Betroffene Produkte müssen im Handel die korrekten Energieverbrauchsetiketten tragen. Die EU-Energieverbrauchs-Kennzeichnung - auch EU-Label oder Energieetikett genannt - hat seit ihrer Einführung im Jahre 1998 dazu beigetragen, die Energieeffizienz der gekennzeichneten Geräte wesentlich zu steigern.

Hintergrund Ökodesign-RL

Ökodesign: Vorgaben für Energieeinsparungen bei energiebetriebenen Produkten

Bereits seit 2005 ist die Ökodesign-Richtlinie 2005/32/EG in Kraft. Im März 2007 wurde sie durch das Energiebetriebene-Produkte-Gesetz (EBPG) in deutsches Recht überführt. Die Ökodesign-Richtlinie ist eine Rahmenrichtlinie und betrifft energiebetriebene Produkte (außer Verkehrsmittel), d. h. Produkte, denen Energie zugeführt werden muss, damit sie bestimmungsgemäß funktionieren können, oder Produkte zur Erzeugung, Übertragung und Messung von Energie. Weitergehende produktspezifische Anforderungen sind für einzelne Produktgruppen in Durchführungsverordnungen festgelegt. Es handelt sich dabei um Mindeststandards, deren Erfüllung Voraussetzung für die Marktzulassung ist und mit der CEKennzeichnungausgewiesen wird. Die Entwicklung von Durchführungsmaßnahmen läuft seit mehreren Jahren und bezieht sich aktuell auf 19 Produktgruppen. Der Prozess ist noch nicht beendet, aber weit fortgeschritten: Als erste Maßnahme wurden im Juli 2008 Obergrenzen für den Stromverbrauch von Elektrogeräten im Stand-by-Modus beschlossen. Weitere Vorschriften sind seit Herbst 2008 gefolgt, prominentes Beispiel ist die Glühbirne in Haushalten. Ein Arbeitsprogramm für neue Produktgruppen ist in Vorbereitung.

Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG)

Am 25.11.2011 ist das Gesetz zur Novellierung des Energiebetriebene-Produkte-Gesetzes (EBPG) in Kraft getreten. Damit wird die neugefasste Ökodesign-Richtlinie (2009/125/EG) der Europäischen Union in deutsches Recht umgesetzt und der Gesetzestitel in "Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG)" geändert. Die Richtlinie 2009/125/EG hat den Geltungsbereich der Ökodesign-Richtlinie (2005/32/EG) von energiebetriebenen auf energieverbrauchsrelevante Produkte erweitert.

Die Richtlinie erlaubt der EU-Kommission, Mindestanforderungen für die umweltgerechte Gestaltung dieser Produkte festzulegen. Dadurch soll der Energieverbrauch gesenkt, der Materialaufwand vermindert und die Belastung mit Schadstoffen reduziert werden. Zugleich wird ein Beitrag zur Sicherheit der Energieversorgung geleistet. Mit der Gesetzesnovelle werden zudem einige Vorschriften des EBPG zu Marktüberwachung und Akkreditierung an die Verordnung (EG) Nr. 765/2008 angepasst. Dadurch erhalten die zuständigen Behörden der Länder verbesserte Befugnisse für die Überprüfung von Produkten aus dem In- und Ausland.

Wer ist betroffen?

Von den Umsetzungsmaßnahmen der Durchführungsverordnung betroffen sind Hersteller und Importeure eines energieverbrauchsrelevanten Produktes. Die Durchführungsmaßnahmen zur
Ökodesign-Richtlinie gelten für importierte Produkte ebenso wie für Produkte, die in der EG hergestellt werden. Hersteller im Sinne des EVPG ist die natürliche oder juristische Person, die für die Herstellung eines energieverbrauchsrelevanten Produktes oder die Übereinstimmung dieses Produktes mit den Vorschriften des EVPG verantwortlich ist. Der Importeur übernimmt alle Pflichten des Herstellers, die sich aus dem EVPG ergeben, wenn dieser nicht im europäischen Wirtschaftsraum ansässig ist und niemand zur Erfüllungspflicht bevollmächtigt hat.

CE-Kennzeichnung

Damit ein Produkt in der Europäischen Union in Verkehr gebracht werden darf, muss es sämtliche für dieses Produkt gültigen EU-Vorschriften einhalten. Diese Konformität wird durch die CE-Kennzeichnung dem Hersteller erklärt. Neben anderen Regelungen kann es für bestimmte Produkte Ökodesign-Anforderungen geben, die in den Durchführungsmaßnahmen zur Ökodesign-Richtlinie festgelegt sind. Das Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz setzt diese Richtlinie in deutsches Recht um, so dass die Durchführungsmaßnahmen für Deutschland verbindlich sind, sobald sie in Kraft treten. Betroffen sind alle Produkte einer Gruppe, die in Verkehr gebracht werden, nicht nur neuentwickelte oder geänderte Modelle. Konkrete Pflichten hat der Hersteller jedoch erst, sobald für sein Produkt eine Durchführungsmaßnahme erlassen wird. Da die Entwicklung neuer Produkte im Allgemeinen längere Zeit in Anspruch nimmt, ist es sinnvoll, sich frühzeitig zu informieren. Folgende Anforderungen aus Durchführungsmaßnahmen können gestellt werden: Grenzwerte für Energieverbrauch, Effizienz,
Schadstoffgehalt, usw. Informationspflicht gegenüber dem Verbraucher oder Behörden, Durchführung und Dokumentation einer Konformitätsbewertung für das Produkt. Je nach Produktgruppe können diese Anforderungen mehr oder weniger detailliert ausfallen. Zusätzlich können Kennzeichnungssysteme für den richtigen Gebrauch eines Produktes empfohlen werden, deren Inhalt über die Mindestanforderungen hinausgehen kann.

Quelle: Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM)

Den genauen Umsetzungsstand für die einzelnen Produktgruppen finden Sie bei der BAM (Umsetzungsstand). Weitere Informationen erhalten Sie auch auf den Seiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi).

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Fax: 0271 3302-44263
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