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Markenrecherche
Wer einen neuen Namen für eine Unternehmensgründung oder ein Produkt nutzen will, sollte daran denken, dass erhebliche Probleme entstehen können, wenn dieser Name mit anderen älteren Firmen- oder Markennamen verwechselt werden kann. Es sollte daher neben einer Überprüfung auf bereits eingetragene Firmen, etwa über das Unternehmensregister, unbedingt auch eine Markenrecherche durchgeführt werden.
Dabei sind mindestens zwei Aspekte zu beachten:
1. Für Deutschland rechtlich relevante Marken können bei drei Marken-Organisationen registriert sein:
- Deutsche Marken (DE) beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
- Amt der Europäischen Union für gesitiges Eigentum (EUIPO)
- Internationale Marken (IR) bei der World Intellectual Property Organization (WIPO)
Diese Organisationen bieten online kostenloses Recherchieren nach identischen Marken an (siehe Externe Links).
2. Mit einer Marke werden aber auch ähnliche Bezeichnungen geschützt. Dazu gehören vor allem Ähnlichkeiten im Schriftbild und in der Aussprache, die zu einer Verwechslung mit der eingetragenen Marke führen können. Eine Markenrecherche sollte daher die oben genannten Markendaten umfassen und Ähnlichkeiten mit einschließen.
Nachfolgend eine Auswahl* von Anbietern, die diesen Anforderungen an Ähnlichkeitsrecherchen entsprechen:
- tulex GmbH: Ähnlichkeitsrecherche 39,- Euro (DE, EU, IR, allen Klassen mit allen Markendetaildaten). Online werden weitere Markenrecherche-Services vom kostenlosen Marken-Scan bis zum Marken-Monitoring angeboten. Auch Markengutachten und Anmeldungen können online über eine Kanzlei zu Fix-Preisen beauftragt werden.
www.tulex.de - Domainguard: Ähnlichkeitsrecherche 129,- Euro (DE, EU, IR, alle Klassen)
www.domainguard.de - SMD Cedelex: Ähnlichkeitsrecherche 40,- Euro (pro Bestand - 1. Klasse).
- www.smdnet.de
*Diese Auswahl ist nicht abschließend und stellt keine Empfehlung dar.
Bitte beachten Sie, dass seit Januar 2019 in Deutschland das neue Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) gilt. Mehr dazu finden Sie hier und im Bereich Downloads.
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Ansprechpartner
Roger Schmidt
Tel: 0271 3302-263
Fax: 0271 3302400
E-Mail