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„Wir machen Schritt für Schritt weiter“ - Hendrik Wüst gibt sich bei IHK-Unternehmergespräch optimistisch zur Route 57

Verkehrsminister Hendrik Wüst präsentierte sich gegenüber den heimischen Unternehmern optimistisch.

7.5.2021 | „Die Zeiten, in denen das Projekt politisch nicht gewollt war, sind vorbei. Die Entscheidung über das ‚Ob‘ der Route 57 hat der Bundestag getroffen. Die jetzige Landesregierung hat es nie als ihre Aufgabe erachtet, diese grundsätzliche Frage für sich erneut und in eine andere Richtung zu beantworten, sondern vielmehr, den Planungsauftrag zu erfüllen.“ Mit einem klaren Bekenntnis zur Route 57, einer der wichtigsten Anbindungen für die Region, machte Verkehrsminister Hendrik Wüst MdL den Teilnehmern des Wittgensteiner Unternehmergesprächs der IHK Siegen Mut.
Gleichzeitig zeigte der Gast aus der Landeshauptstadt vor den mehr als 40 zugeschalteten Unternehmervertretern Verständnis für Ungeduld. Unternehmer Dirk Pöppel, REGUPOL BSW GmbH, erklärte: „Mein ganzes Leben haben ich und viele andere in Wittgenstein darauf gewartet, dass sich an der Verkehrsverbindung ins Siegerland etwas Nennenswertes tut. Nach vielen Enttäuschungen und Verzögerungen bei der Route 57 habe ich jedes Vertrauen in die Düsseldorfer Landesregierungen verloren!“ Zu wichtig sei die zukunftsfähige Verkehrsanbindung angesichts des globalen Wettbewerbs für den Wirtschaftsstandort Wittgenstein. 
Eckehard Hof, Geschäftsführer der BERGE-BAU GmbH & Co KG, sagte, es herrsche mittlerweile der Eindruck vor, dass es möglich sei, die Route 57 trotz politischer Willensbekundung immer wieder gezielt zu verzögern. „Wie kann verhindert werden, dass mit vorgeschobenen Betroffenheiten ein solches Projekt juristisch immer wieder zurückgeworfen wird?“, wollte der Unternehmer wissen. 
Hendrik Wüst verwies darauf, dass Gerichte verpflichtet seien, von möglichst aktuellen Entscheidungsgrundlagen auszugehen. „In vielen Bereichen ist eine Verfahrensbeschleunigung wünschenswert. Deshalb setze ich mich für eine materielle Präklusion ein.  Also dafür, dass Einwendungen im Verfahren nicht zur Verschleppung absichtlich erst zum Schluss einer gerichtlichen Auseinandersetzung vorgetragen werden können. Wenn sich aber relevante Tatsachen im Planungsraum verändern, darf dies nicht außer Acht gelassen werden. Sonst gefährden wir die Planungssicherheit.“
Die umfangreichen Planungen kosteten zwar sehr viel Zeit, sorgten aber auch für Rechtssicherheit, warb Hendrik Wüst um Geduld. Wie wichtig dies sei, habe auch das jüngste Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Südumgehung Kreuztal gezeigt. Aber auch hier seien bis auf die zu klärende Frage zu den Ausgleichsflächen alle Klagepunkte abgewiesen worden. Mit der Bezirksregierung seien die weiteren Schritte bereits besprochen. Am Ende gehe es um eine Verzögerung von einigen Monaten. „Möglicherweise können wir es noch in der ersten Jahreshälfte schaffen, neue Ersatzflächen auszuweisen. Es wird nun Schritt für Schritt weitergehen.“ Dies mache immerhin etwas Mut, dass die Route 57 kein „Ewigkeitsthema“ bleiben müsse, bedankte sich Christian F. Kocherscheidt, EJOT Holding GmbH & Co. KG, bei dem Minister für dessen offene Einschätzung. 
Auf entsprechende Frage von Rainer Dango, Dango & Dienenthal Maschinenbau GmbH, bestätigte Hendrik Wüst, dass er mit den anderen Verkehrsministern zum Thema Schwertransporte im Austausch stehe. Das Land NRW habe in den vergangenen Jahren hierbei mehr Verantwortung übernommen, etwa bei der Weiterentwicklung des bundesweiten Verfahrensmanagements, und mit Blick auf die Antragsprüfung zudem mehr Personal eingestellt. Rainer Dango warb in diesem Zusammenhang eindringlich dafür, digitale Assistenzsysteme zu berücksichtigen, die dem Markt längst zur Verfügung stünden. Karl Wittgenstein, Wittgenstein New Energy, interessierte, weshalb es nicht möglich sei, ein oder zwei Jahre im Voraus einen Zeitraum zu benennen, an dem ein Schwertransport von Baustellen ungestört auf einer bestimmten Strecke sein Ziel erreichen könne. Immerhin führten ausgefallene Transporte schnell zu erheblichen Kosten. Der Verkehrsminister verwies hierzu auf die Vielzahl an Faktoren, die in der Praxis aufträten und es äußerst erschwerten, einen genauen Zeitpunkt derart weit im Voraus verlässlich festzulegen. 
Weitere Themen im Wittgensteiner Unternehmergespräch waren die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die heimische Wirtschaft, die aktuelle Entwicklung des Lehrstellenmarktes und die gegenwärtige Diskussion zum Regionalplan.

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Hans-Peter Langer

Tel: 0271 3302-313
Fax: 0271 3302400
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